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Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft

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Evaluierung der Zollämter


29.04.11 (BDZ)
Das BMF hat mitgeteilt, dass mit dem Beginn der Untersuchung der Strukturen der Binnenzollämter frühestens Mitte 2012 zu rechnen ist. Das Feinkonzept des Projekts „Strukturentwicklung Zoll“ sieht vor, die derzeit noch bestehenden rund 180 Binnenzollämter nach einheitlichen Kriterien (Personalbedarf, Kosten, Einnahmen, Bezirksgröße und Strukturen der örtlichen Wirtschaft, Unterbringung etc.) zu wirtschaftlichen Betriebsgrößen zusammenzufassen. Weiter stellte das Bundesfinanzministerium fest, für die Evaluierung sei derzeit noch kein zeitlicher Ablaufplan erstellt worden, weil bestimmte Entwicklungen in rechtlicher und organisatorischer Hinsicht bislang nicht mit der notwendigen Sicherheit eingeschätzt werden könnten. Zu diesen Entwicklungen zählt das Ministerium vor allem die weitere Modernisierung des Zollkodex und das endgültige Organisationskonzept zur Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer.