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Perspektivprogramm „Zoll 2015“:

Umfassend, detailliert und zukunftsweisend

15.03.2012 (BDZ Bund)

Der BDZ hat das Perspektivprogramm „Zoll 2015“ vorgelegt. Die zentrale Botschaft des Programms lautet: Die Bundesfinanzverwaltung als funktionierende Einnahme- und Sicherheitsverwaltung ist nicht zum Nulltarif zu haben. Wer Steuereinnahmen gewährleisten, Sozialabgaben sichern und Wirtschaftskriminalität wirksam bekämpfen will, muss investieren – nicht in Standards und Controlling, sondern in hochqualifizierte und motivierte Kolleginnen und Kollegen.

Wir bieten das Programm hier zum Download an, bevor es als Printmedium in Kürze bundesweit verteilt wird.

Mit dem Perspektivprogramm setzt die Bundesleitung den von Gremien des BDZ fortgeschriebenen Leitantrag des Gewerkschaftstags 2010 aktualisiert um. Nach den Worten von BDZ-Chef Klaus H. Leprich ist es gelungen, ein umfassendes und tragfähiges Programm vorzulegen, in dem dringender Reformbedarf verdeutlicht wird und Konsequenzen eingefordert werden. Der BDZ beschränkt sich nicht auf plakative Formeln, sondern legt detailliert seine Positionen in zentralen Handlungsfeldern dar.

Im Kern geht es dem BDZ um die Einheit der Zollverwaltung unter Einbeziehung fachlicher und organisatorischer Fragen, insbesondere aber auch um eine objektiv bedarfsgerechte Personalausstattung. Das Personal muss gerecht bezahlt werden. Dienst- und Laufbahnrecht müssen modernisiert und zukunftsgerecht ausgerichtet werden. Auf dem Reformweg will der BDZ die Tarifbeschäftigten mitnehmen. Ein besonderes Kapitel ist den Vollzugsdiensten gewidmet.

Auf der Basis des Perspektivprogramms wird der BDZ seinen bisherigen Dialog mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, den Abgeordneten im Innen-, Haushalts- und Finanzausschusses des Bundestags vertiefen. Auch vom dbb als Dachorganisation fordert der BDZ Unterstützung ein, wenn es darum geht, seine Forderungen zu vertreten und durchzusetzen. Denn eine Reihe von Vorschlägen, vor allem zum Dienst-, Laufbahn-, Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifrecht, bezieht sich auf die Beschäftigten des Bundes insgesamt.

Das Programm bietet auch Argumentationshilfen für die Kandidatinnen und Kandidaten, die sich am 28. März für die Wahl in die Personalvertretungen auf allen Stufen der Bundesfinanzverwaltung bewerben. Denn um seine Vorstellungen umzusetzen, benötigt der BDZ den engen Schulterschluss mit den Personalvertretungen, allen voran mit dem Hauptpersonalrat beim Bundesfinanzministerium.

Nicht zuletzt soll das Perspektivprogramm auch diejenigen Kolleginnen und Kollegen ansprechen, die bisher noch nicht den Weg in die Solidargemeinschaft des BDZ gefunden haben. Durchschlagende Erfolge können nur erzielt werden, wenn der aufgezeigte Weg gemeinsam beschritten wird. Die Forderungen, mit denen der BDZ Politik und Verwaltung in den kommenden Wochen und Monaten konfrontieren wird, sind zwar ambitioniert, aber auch realistisch und bei gutem Willen durchaus realisierbar.